Freihandelsabkommen

Mit dem EU-USA Freihandelsabkommen TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership) sollten intransparente Verhandlungen geführt, Handelshemmnisse und Standards bzgl. Arbeits-, Sozial-, Umwelt-, Verbraucher- und Datenschutz abgebaut, öffentliche Dienstleistungen (z.B. Wasserversorgung, Daseinsfürsorge) liberalisiert und ein Investor-Staat-Schiedsverfahren (ISDS) eingeführt werden. Die Agrogentechnik sollte nicht mehr durch die Hintertür nach Europa kommen, weil der europäische Markt für gentechnisch veränderte Produkte (ohne Kennzeichnung) geöffnet werden sollte. Familienbetriebe und Mittelstand könnten so im Wettbewerb mit Konzernen und Agrarindustrie nicht mithalten und die Biolandwirtschaft wäre in ihrer Existenz gefährdet.

Das Thema Freihandelsabkommen beschäftigt die Zivilcourage seit 2014.

• PM Interview ZC MB zu TTIP 16.7.14
• Plakat TTIP
• PM Podiumsdiskussion TTIP, 24.11.14 (a)
• PM Podiumsdiskussion TTIP, 24.11.14 (b)

CETA (Comprehensive Economic and trade Agreement) ist ein ähnliches, ebenfalls geheim verhandeltes umfassendes Wirtschaft- und Handelsabkommen der EU mit Kanada. Wenn CETA in Kraft tritt, werden automatisch viele Themen aus dem TTIP im Sinne der Konzerne geregelt sein, wenn diese eine Tochtergesellschaft in Kanada haben.

Mit dem Freihandelsabkommen der EU mit dem südamerikanischen Staatenbund Mercosur (Argentinien, Brasilien, Paraguay, Uruguay) soll die größte Freihandelszone der Welt aufgebaut werden. Auch hier sollen Zölle und andere Handelshemmnisse abgebaut werden. Ungleiche Anforderungen an den Umwelt- und Klimaschutz, beim Antibiotikaeinsatz und Pflanzenschutz, bei den Standards in Landwirtschaft und Lebensmittelproduktion führen zu unfairem Wettbewerb.